Bern | Prognose: Volksabstimmung zu Rundfunkbeitrag gescheitert
Volksabstimmung
Bern (dpa) - In der Schweiz ist eine Volksabstimmung über die deutliche Reduzierung des Rundfunkbeitrags nach einer ersten Prognose deutlich gescheitert. Das sagte der Co-Leiter des Politik- und Kommunikationsforschungsinstituts gfs.bern, Lukas Golder, kurz nach Schließung der Wahllokale im Sender SRF.
Der Sender gehört zum Medienhaus SRG, das durch die Abgabe finanziert wird. Die SRG ist vergleichbar mit ARD und ZDF. Sie hat einen gesetzlichen Informationsauftrag und produziert Radio- und Fernsehprogramme in den vier Landessprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
Beitrag sinkt trotzdem
Kritiker wollten die Medienabgabe von heute 335 Franken im Jahr auf 200 Franken (222 Euro) senken und Unternehmen ganz befreien. Das sollte Haushalte entlasten. Sie wollten, dass die SRG Programme eindampft, damit private Anbieter etwa bei Sport und Unterhaltung mehr Raum haben. Der niedrigere Beitrag hätte etwa dem, was Haushalte in Deutschland für ARD, ZDF und Deutschlandradio zurzeit zahlen.
Unabhängig von der Volksabstimmung hatte die Schweizer Regierung bereits eine Senkung des Beitrags auf 300 Franken bis 2029 beschlossen. Zudem werden mehr Unternehmen von der Abgabe ausgenommen.
© dpa-infocom, dpa:260308-930-785645/1
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