Löhne: Parkplatz-Streit am Aqua Magica verloren
Die Stadt Löhne hat einen Rechtsstreit um den Parkplatz des Aqua Magica-Geländes verloren. Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass die Fläche wieder an den Besitzer zurückgegeben werden muss. Dagegen hatte Löhne geklagt.
Ursprung des Streits
Das Gelände war für die Landesgartenschau im Jahr 2000 als Parkplatz zur Verfügung gestellt worden. Es bestand nur eine Baulast zwischen dem Eigentümer und der Stadt, also eine nicht rechtlich bindende Vereinbarung.
Auswirkungen des Urteils
Deshalb muss der Parkplatz laut dem Urteil jetzt geräumt werden. Das Problem ist, dass dadurch Hunderte Stellflächen wegfallen würden, was größere Veranstaltungen schwierig macht. Ein Teil der Klage wurde von den Richtern in Hamm allerdings abgewiesen. Der Besitzer des Grundstücks wollte auch erreichen, dass die Fläche wieder komplett zurückgebaut wird.
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